Eine umfassende Forschungs- und Innovationspolitik bedeutet für die Bundesregierung vor allem: Impulse und Anreize für Wachstum und Innovationen zu geben, Innovationshemmnisse abzubauen und Freiheiten zu schaffen, die Innovationen beflügeln. Viele Verbesserungen sind bereits erreicht:

  • Finanzierung gestärkt: Mit ihrem steuerlichen Sofortprogramm hat die Bundesregierung wichtige Impulse für Wachstum und Beschäftigung gesetzt. Der High-Tech-Gründerfonds unterstützt technologieorientierte und innovative Jungunternehmen.
  • Gründungsbedingungen verbessert: Die Novelle des GmbH-Rechts erleichtert Gründungen, Gründungsprogramme wie EXIST unterstützen den Start in die Selbstständigkeit.
  • Innovationen durch öffentliche Beschaffung: Bei der Vergabe setzt die Bundesregierung konsequent auf die Nutzung neuer Produkte und Technologien. Das gibt Impulse für Innovationen.
  • Schutz des geistigen Eigentums: Im Rahmen der Initiative „SIGNO – Schutz für Ideen für die gewerbliche Nutzung” erhalten Hochschulen und Existenzgründer Rat  in patentrechtlichen Fragen. Gleichzeitig geht die Bundesregierung gegen Produktpiraterie vor.
  • Normung als Innovationsmotor: Das Projekt „Innovation mit Normen und Standards” unterstützt vor allem kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei oftmals komplexen Normungsprozessen.
  • Erfolgreicher Bürokratieabbau: 330 Vereinfachungen entlasten die Wirtschaft bereits um mehr als sieben Milliarden Euro jährlich. 
  • Der Wissenschaftsstandort Deutschland ist attraktiver geworden: Mit der Exzellenzinitiative, dem Hochschulpakt 2020 und dem Pakt für Forschung und Innovation hat die Bundesregierung wesentliche Schritte zur Modernisierung des Wissenschaftssystems eingeleitet.
  • Ausbau der internationalen Ausrichtung: Die Internationalisierungsstrategie der Bundesregierung hat dazu beigetragen, dass die Chancen von weltweiten Forschungskooperationen besser genutzt werden.

Erste wichtige Schritte sind getan. Ziel der Bundesregierung ist es weiterhin, attraktive Rahmenbedingungen und bestmögliche Voraussetzungen für Innovationen zu schaffen. Dies betrifft vor allem auch eine ausreichende und verlässliche Innovationsfinanzierung. In diesem Zusammenhang muss der Wagniskapitalmarkt gestärkt werden. Zudem sind weitere Anreize zur Finanzierung von Innovationen und Unternehmensgründungen erforderlich.