Gut leben und arbeiten im ganzen Land

Deutschlands Regionen stehen vor der Aufgabe, den strukturellen Wandel zu bewältigen, der sich nicht zuletzt aufgrund der digitalen Transformation, der demographischen Entwicklung und der Herausforderungen durch den Klimawandel ergibt.

Gut leben

Philipp Nemenz – Getty Images

Dabei sind die Innovationskraft und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einzelner Regionen sehr unterschiedlich ausgeprägt: Innovative Wirtschaftszentren stehen strukturschwachen Regionen gegenüber, die in besonderer Weise von den strukturellen Veränderungen betroffen sind. Potenziale neuer (digitaler) Technologien, Sozialer Innovationen und neuer, kreativer Geschäftsideen sollen genutzt werden, um die Wirtschaftsentwicklung und Lebensqualität insbesondere auch in strukturschwachen Regionen positiv zu beeinflussen. Dies trägt auch dazu bei, den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Land zu stärken.

Ziele der Mission

Ziel ist das Gelingen eines innovationsbasierten, nachhaltigen und sozial gerechten Strukturwandels in strukturschwachen und benachteiligten ländlichen Räumen - unter Einbeziehung und Weiterentwicklung des regionalen Know-hows und der Erfahrungen der Menschen vor Ort. Neben der Fortsetzung bewährter Entwicklungspfade sollen dabei auch neue Innovationswege in den Regionen etabliert werden. Die Bundesregierung setzt dazu auf die Kraft von Forschung, Entwicklung und Innovation.

Aktuelle Meilensteine und Aktivitäten der Bundesregierung

Am 10. Juli 2019 hat die Bundesregierung zwölf Maßnahmen beschlossen, mit denen Empfehlungen aus der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ umgesetzt werden sollen. Die Kommission hatte den Auftrag, in einem breiten Themenspektrum (u. a. technische Infrastruktur, soziale Daseinsvorsorge und Arbeit, Wirtschaft und Innovation, Digitalisierung, gesellschaftlicher Zusammenhalt) Vorschläge zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse zu erarbeiten. Ein zentrales Ergebnis betrifft die Entwicklung eines „Gesamtdeutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen“, in dem geeignete Förderprogramme der Bundesregierung gebündelt werden. Bislang auf Ostdeutschland beschränkte Förderprogramme werden auf alle strukturschwachen Regionen ausgeweitet; bundesweit angebotene Programme erhalten ggf. für diese Regionen besondere Förderkonditionen. Der Innovationsförderung kommt dabei eine gewichtige Rolle zu, wobei ein breites Innovationsverständnis zugrunde gelegt wird. Mit der Ergänzung des Förderspektrums der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) um Innovationaspekte, der Konzipierung der neuen Programmfamilie „Innovation & Strukturwandel“ für strukturschwache Regionen und mit weiteren Aktivitäten hat die Bundesregierung bereits jetzt erste sichtbare Beiträge zur Zielerreichung geleistet.

Ein wichtiger Beitrag des Bundes für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist zudem das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung. Bundesweit werden Erfolg versprechende beispielhafte Ansätze erprobt, begleitet und ausgewertet. Ziel ist es, übertragbare Erkenntnisse abzuleiten, diese in die Praxis zu transferieren sowie Empfehlungen für Veränderungen staatlicher Rahmenbedingungen abzugeben.
Eine weitere Förderung der ländlichen Räume erfolgt im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK), hier im Speziellen durch den 2018 aufgelegten Sonderrahmenplan „Ländliche Entwicklung“ (SRPLE).

Ein weiterer Beitrag zur Stärkung des ländlichen Raums durch Schaffung hochwertiger Beschäftigungsmöglichkeiten für Ingenieure, Naturwissenschaftlicher und IT-Fachkräfte in einem eher strukturschwachen Region ist der geplante Ausbau des Geodätischen Observatoriums Wettzell im Bayerischen Wald. Im August 2019 wurde das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG) mit der Durchführung des Ausbauprojekts beauftragt. Das Observatorium, zugehörig zum BKG, soll zu einem Innovationsleuchtturm der High-Tech-Geodäsie erheblich ausgebaut werden und damit auch zur VN-Resolution zur nachhaltigen Sicherung des Globalen Geodätischen Referenzrahmens (GGRF) beitragen. Perspektivisch ist ein Ausbau mit 25 Stellen vorgesehen.