Gut leben und arbeiten im ganzen Land

Deutschlands Regionen stehen vor der Aufgabe, sich immer wieder aufs Neue strukturell zu wandeln, aktuell aufgrund digitaler Innovationen, einer fortschreitenden demographischen Entwicklung und der Herausforderungen durch einen fortschreitenden Klimawandel.

Gut leben

Philipp Nemenz – Getty Images

Dabei sind die Innovationskraft und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einzelner Regionen sehr unterschiedlich ausgeprägt: Innovative Wirtschaftszentren stehen strukturschwächeren Regionen gegenüber, die in besonderer Weise von den strukturellen Veränderungen betroffen sind. Potenziale neuer Technologien, Sozialer Innovationen und neuer, kreativer Geschäftsideen sollen genutzt werden, um die Lebensqualität und die wirtschaftliche Entwicklung insbesondere auch in strukturschwachen Regionen positiv zu beeinflussen. Dies trägt auch dazu bei, den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Land zu stärken.

Ziele der Mission

Ziel ist das Gelingen eines innovationsbasierten, nachhaltigen und sozial gerechten Strukturwandels in strukturschwachen und insbesondere in ländlichen Räumen - unter Einbeziehung und Weiterentwicklung des regionalen Know-hows und der Erfahrungen der Menschen vor Ort. Neben der Fortsetzung bewährter Entwicklungspfade sollen dabei auch neue Innovationswege in den Regionen etabliert werden. Die Bundesregierung setzt dazu auf die Kraft von Forschung, Entwicklung und Innovation.

Aktuelle Meilensteine und Aktivitäten der Bundesregierung

An der Umsetzung der Mission „Gut leben und arbeiten im ganzen Land“ sind BMBF, BMWi, BMI, BMFSFJ, BMU, BMVI und BMEL mit einer großen Bandbreite unterschiedlicher Maßnahmen beteiligt. Umso wichtiger schien es, neben der Umsetzung der jeweiligen Programme und Vorhaben einen Prozess des gegenseitigen Austauschs und institutionellen Lernens anzustoßen, der zu einer innovativen Politikgestaltung im Sinne der gemeinsamen Ziele beiträgt. Teil dieses Prozesses, der den wesentlichen Kern der Missionsarbeit bildet, waren die Gesprächskreise auf Ressortebene - darunter ein Kreativworkshop, der im September 2020 unter wissenschaftlicher Begleitung des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung durchgeführt wurde. Die Erkenntnisse aus den Regionaldialogen zur Weiterentwicklung der Hightech-Strategie (s.u.) sowie die von der Bundesregierung beauftragte Studie „Innovationspolitik in strukturschwachen Regionen“ der Universität Marburg wurden in diesen ressortübergreifenden Prozess eingespeist.

Fortschritte wurden auch bei der Umsetzung der relevanten Maßnahmen erzielt: Im Juli 2019 beschloss das Bundeskabinett 12 prioritäre Maßnahmen des Bundes zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse". Dazu gehören verschiedene Maßnahmen einer aktiven Regional- und Strukturpolitik z.B. durch Schaffung von Infrastrukturen, gezielte Förderung und Dezentralisierung. Regionen mit Strukturschwächen sollen durch die Maßnahmen aufschließen können. Mit der Umsetzung der Maßnahmen, die in einem breiten Themenspektrum angesiedelt sind, wurde unmittelbar begonnen, so dass schon heute wichtige Weichen gestellt und zum Teil erste positive Ergebnisse für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land sichtbar sind.

Eine zentrale Maßnahme ist das neue „Gesamtdeutsche Fördersystem für strukturschwache Regionen“, das seit 01.01.2020 in Kraft ist. Mit dem Fördersystem hat die Bundesregierung die regionale Strukturförderung neu ausgerichtet. Konkret werden mehr als 20 Programme aus verschiedenen Bundesressorts unter einem gemeinsamen konzeptionellen Dach gebündelt. Der Innovationsförderung kommt dabei eine gewichtige Rolle zu, wobei ein breites Innovationsverständnis zugrunde gelegt wird. Mit der Ergänzung des Förderspektrums der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) um Innovationaspekte und mit weiteren Aktivitäten hat die Bundesregierung bereits sichtbare Beiträge zur Zielerreichung geleistet. So ist die Programmfamilie „Innovation & Strukturwandel“ eine der tragenden Säulen im Gesamtdeutschen Fördersystem für strukturschwache Regionen. Die Programmfamilie mit den Maßnahmen „WIR! - Wandel durch Innovation in der Region“, „RUBIN – Regionale unternehmerische Bündnisse für Innovation“ und „REGION.innovativ“ hat zum Ziel, regionale Innovationssysteme in strukturschwachen Regionen Deutschlands aufzubauen bzw. zu stärken. Die Einzelprogramme sind daher grundsätzlich themenoffen angelegt, um Kompetenzen und Potenziale vor Ort zu unterstützen. Flankierend wurde ein neues Programmmodul des Modernitätsfonds zur Verfügung gestellt, welches mit zusätzlichen Bundesmitteln des Investitionsgesetzes Kohleregionen vom 14. August 2020 finanziert wird, Dateninnovationen im Bereich der Mobilität den Braunkohleregionen. Gemeinsam ist allen Programmen zudem, dass sie auf unternehmerisches Denken sowie Nutzer- und Anwendungsorientierung ausgerichtet sind. Sie fördern interdisziplinäre und strategische Kooperationen und eine offene Innovationskultur. Es sollen Innovationen gefördert werden, die wirtschaftlich erfolgreich sind und die Lebensbedingungen in den Regionen verbessern.

Einen weiteren wichtigen Beitrag für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse leistet der Bund zudem mit dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung. Mit den Modellvorhaben "Smarte.Land.Regionen" und der Maßnahme „Land.Digital“ werden die Entwicklung und Umsetzung digitaler Lösungen sowie der digitale Wandel in ländlichen Räumen gefördert. Mit der Fördermaßnahme "Land.Mobil" werden bespielhafte Projekte gefördert, die zur Verbesserung der Mobilität in ländlichen Räumen beitragen können. Mit der Initiative „Region gestalten“ werden Maßnahmen und Projekte als Beitrag zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ländlichen Regionen mit den Schwerpunkten regionale und interkommunale Zusammenarbeit, Sicherung der Daseinsvorsorge einschließlich der Nutzung der Potenziale der Digitalisierung, Strukturwandel, regionale Strukturpolitik und Fördersysteme, demografischer Wandel, regionale und kulturelle Identität gefördert. Bundesweit werden somit Erfolg versprechende beispielhafte Ansätze erprobt, begleitet und ausgewertet. Ziel ist es, übertragbare Erkenntnisse abzuleiten, diese in die Praxis zu transferieren sowie Empfehlungen für Veränderungen staatlicher Rahmenbedingungen abzugeben.

Alle in der Mission genannten Maßnahmen auf Bundesebene liegen in der Verantwortung der jeweils zuständigen Ressorts und werden von diesen im Rahmen der geltenden Haushalts- und Finanzplanungsansätze (einschl. Planstellen/Stellen) finanziert. Mehrbedarfe an Sachmitteln und Personal werden im jeweiligen Einzelplan gegenfinanziert.

Einbindung von Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft

Bei der Umsetzung der Mission sind neben den beteiligten Bundesressorts insbesondere die Länder sowie die jeweils betroffenen regionalen und lokalen Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft, Politik, sozialer Infrastruktur und Gebietskörperschaften bzw. Verwaltung als Stakeholder zu berücksichtigen. Je nach Maßnahme sind noch weitere Akteure relevant, so z. B. die EU oder angrenzende Nachbarstaaten.

So hatten mehrere der insgesamt sieben im Rahmen des Beteiligungsprozesses zur Weiterentwicklung der Hightech-Strategie 2025 im Jahr 2020 durchgeführten sogenannten Regionaldialoge unmittelbaren Bezug zur Zielsetzung der Mission.

Weiteres Vorgehen

Aufgrund der inhaltlichen Bezüge werden die konkreten Aktivitäten der Mission „Gut leben und arbeiten im ganzen Land“ an den Ergebnissen der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ ausgerichtet. In Umsetzung der Ergebnisse der Kommissionsarbeit hat die Bundesregierung einen gleichnamigen Staatssekretärsausschuss eingesetzt, der eine Abstimmung und Verzahnung der Aktivitäten sicherstellt.

Am 21. April 2021 hat die Bundesregierung ihre Zwischenbilanz zur "Politik für gleichwertige Lebensverhältnisse in der 19. Legislaturperiode" beschlossen, die von BMI, BMEL und BMFSFJ gemeinsam vorgelegt wurde. Die Zwischenbilanz gibt einen aktuellen Überblick zum Umsetzungsstand der einzelnen Maßnahmen in der 19. Legislaturperiode und verdeutlicht die Bedeutung der Politik für gleichwertige Lebensverhältnisse als Querschnittsthema. Zudem benennt die Zwischenbilanz zukünftige politische Handlungsbedarfe, die weiterhin oder zunehmend prioritär sein müssen. Die Ziele der Politik für gleichwertige Lebensverhältnisse bleiben auch zukünftig bestehen: Eine gerechte Verteilung von Ressourcen und faire Teilhabechancen für alle in Deutschland lebenden Menschen erreichen, Disparitäten verringern und deren Verfestigung zu verhindern sowie strukturschwache Regionen zu stärken und die traditionelle Stärke Deutschlands mit seiner dezentralen Siedlungs- und Wirtschaftsstruktur auch in Zeiten des Wandels zu erhalten. Der Wegzug aus vielen Regionen und der Druck auf die Ballungsräume mit seinen volkswirtschaftlichen Kosten und sozialen Folgen soll gedämpft werden. Zudem gilt es, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land zu sichern. Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse bleibt damit eine wichtige Querschnittsaufgabe für die kommenden Jahre. Um die genannten Ziele zu erreichen, sind gemeinsame Anstrengungen auf allen Ebenen notwendig.